Zum Abschluss der zweitägigen Reise zog die Bundesratspräsidentin eine positive Bilanz: „Die Niederlande sind ein sehr wichtiger Partner für Deutschland und wir legen großen Wert auf gute Beziehungen zu unseren Nachbarn. Das Interesse meiner Gesprächspartner an der aktuellen Regierungsbildung in Deutschland ist groß wie auch der Wille, in Europa noch stärker zusammenzuarbeiten angesichts der aktuellen geopolitischen Herausforderungen“, so Rehlinger.
Audienz bei König Willem-Alexander
In Den Haag wurde die Bundesratspräsidentin am 3. April 2025 zunächst von König Willem-Alexander empfangen. Am Mittag traf Rehlinger ihren Amtskollegen Bruijn sowie den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses Martin Bosma.
Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger trägt sich vor den Augen der Parlamentspräsidenten Jan Anthonie Bruijn und Martin Bosma in das Gästebuch ein
© Staatskanzlei Saarland | Oliver Dietze
Im Mittelpunkt des Austauschs standen die politische Lage in beiden Ländern sowie aktuelle internationale Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Europa. Zudem sprach die Bundesratspräsidentin mit den Parlamentspräsidenten über die Kompromissfindung im Bundesrat und den bevorstehenden 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs.
Anschließend traf Rehlinger Ministerpräsident Dick Schoof und sprach mit ihm über die deutsch-niederländischen Beziehungen sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Energiewende, den Krieg in der Ukraine und die Sicherheit in Europa.
Internationaler Strafgerichtshof und Oranjehotel
Während ihres Aufenthaltes in Den Haag besuchte die Bundesratspräsidentin außerdem den Internationalen Strafgerichtshof und tauschte sich dort mit dessen Präsidentin Tomoko Akane aus. Gesprächsthemen waren die Bedeutung und Arbeitsweise des Gerichts sowie aktuelle Herausforderungen.
Zum Abschluss des offiziellen Programms besichtigte die Bundesratspräsidentin die Gedenkstätte „Oranjehotel“, wo sie Blumen an der Pforte zum Hinrichtungsplatz niederlegte. Das ehemalige Gefängnis von Scheveningen war während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkriegs Haftanstalt für Mitglieder des niederländischen Widerstands.
Besuch des größten Seehafens in Europa
Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger blickt über Rotterdam
© Staatskanzlei Saarland | Oliver Dietze
Bereits am Vortag war Rehlinger in Rotterdam von Bürgermeisterin Carola Schouten empfangen worden. Bei ihrem Gespräch ging es um den Strukturwandel in der niederländischen Industrieregion und wirtschaftliche Perspektiven. Anschließend besichtigte sie den Hafen von Rotterdam – den größten Seehafen Europas und eine zentrale Wasserstoffdrehscheibe.Über diesen Hafen wird etwa ein Drittel des Energiebedarfs der deutschen Industrie importiert.
Enge Beziehungen zum Nachbarland
Der Besuch der Bundesratspräsidentin in den Niederlanden ist Ausdruck für das freundschaftliche Verhältnis der Länderkammer zum Nachbarstaat. Seit über 25 Jahren reisen Bundesratspräsidentinnen und -präsidenten in das Land. König Willem-Alexander empfängt sie seit seinem Amtsantritt im Jahr 2013 regelmäßig oder nimmt gemeinsam mit ihnen offizielle Termine wahr. Im Jahr 2021 hatten der König und Königin Máxima zuletzt den Bundesrat in Berlin besucht.
