Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Bundesrat verabschiedet Malu Dreyer

Foto: Gruppenfoto Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten im Plenum

© Bundesrat | Thomas Köhler

Mit langem Applaus verabschiedeten die Mitglieder des Bundesrates im Plenum am 5. Juli 2024 die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie gehörte dem Haus über 22 Jahre an und war ab November 2016 die zweite Frau im Amt der Bundesratspräsidentin.

Bevor Malu Dreyer ihre letzte Rede im Bundesrat hielt, würdigte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig die Verdienste der Politikerin und hob ihre besondere Bürgernähe hervor: „Die Leute mitzunehmen und ihnen auf Augenhöhe zu begegnen, hatte für Dich immer hohe Priorität. Gerade deshalb warst Du stets eine große Verfechterin des Föderalismus. Dieser macht es - wie Du es ausgedrückt hast - möglich, bürgernahe Entscheidungen zu treffen, weil man in den Ländern einfach näher dran sei und die regionalen Besonderheiten kenne. Sich für soziale Gerechtigkeit einzusetzen, lag dir immer besonders am Herzen“, so die Bundesratspräsidentin. „Mit Deiner herzlichen und offenen Art hast Du die Arbeit im Bundesrat über mehr als zwei Jahrzehnte nachhaltig geprägt und bereichert. Deine ansteckende Fröhlichkeit wird uns im Bundesrat sehr fehlen.“

Die Rede von Manuela Schwesig im Video

Gemeinsam Krisen bewältigen

Dreyer selbst blickte in ihrem letzten Redebeitrag auf ihre Zeit in der Länderkammer zurück: „22 Jahre sind eigentlich sehr schnell vergangen, doch in dieser Zeit hat sich sehr viel bewegt und getan.“ Die Zusammenarbeit im Bundesrat sei für sie immer besonders wichtig gewesen: „Der Föderalismus hat eine besondere Bedeutung. Hier gelingt es uns immer wieder, auch regionale Interessen in den gesamten Einklang zu bringen. Das ist die wichtige Aufgabe, auch für die Zukunft.“ Der Bundesrat habe immer wieder deutlich gemacht, dass man auch schwierige Krisen mit gemeinsamer Stärke bewältigen könne.

In ihrer 22-jährigen Zeit als Bundesratsmitglied hat Dreyer an über 90 Plenarsitzungen teilgenommen und über 60 Mal das Wort ergriffen. Im Anschluss an ihre Rede zollten die Bundesratsmitglieder Dreyer mit Applaus Respekt - eine besondere Ehre, da Applaus nach Redebeiträgen im Bundesrat nicht üblich ist.

Die letzte Rede von Malu Dreyer im Video

Zweite Frau an der Spitze des Bundesrates

Malu Dreyer begann ihre politische Karriere im Jahr 1995 als Bürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach. Im Jahr 2002 berief sie der damalige Ministerpräsident Kurt Beck als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie in sein Kabinett. In dieser Funktion wurde sie Mitglied des Bundesrates. 2013 folgte sie Beck als Ministerpräsidentin.

Ab November 2016 hatte Dreyer - als erst zweite Frau überhaupt - die Bundesratspräsidentschaft inne. Dabei war ihr der Dialog mit der Jugend besonders wichtig. Das Thema Bildung und Begegnung bildete einen Schwerpunkt ihrer Auslandsreisen nach Argentinien, Uruguay, Kanada und Israel, wo sie Kinderheime besuchte und Schulen, Bildungs- und Ausbildungsstätten besichtigte. In ihre Amtszeit fiel auch der 60. Geburtstag der Römischen Verträge. "Europa sei das Beste, was unserem Kontinent passieren konnte", machte sie in ihrer Rede zu diesem Anlass deutlich.

Dreyer kündigte am 19. Juni 2024 an, ihr Amt als Ministerpräsidentin niederzulegen. Mit ihrem Ausscheiden endet auch ihre Mitgliedschaft im Bundesrat. Die Wahl ihres Nachfolgers durch den Landtag von Rheinland-Pfalz ist für den 10. Juli 2024 vorgesehen.

Malu Dreyers Stationen im Bundesrat

Biografie und Reden: Malu Dreyer

Stand 05.07.2024

Manuela Schwesigs Abschiedsrede für Malu Dreyer

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