Mitglieder von Bundesrat und polnischem Senat trafen sich in Potsdam und Berlin Gelebte Zusammenarbeit

Foto: Gemeinsames Foto aller Mitglieder der Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen im Bundesrat

© Bundesrat | Frank Bräuer

Zu ihrem dritten Treffen seit der Gründung im Jahr 2022 kamen am 16. und 17. Mai 2024 die Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und polnischem Senat zusammen. Auf der Tagesordnung standen Gespräche zu grenzüberschreitenden Fragen wie die Herausforderungen beim Sprachunterricht und die Förderung der Landwirtschaft und Wissenschaft.

Zwei Senatorinnen und vier Senatoren sowie elf Mitglieder des Bundesrates, unter ihnen die Vorsitzenden der Freundschaftsgruppen Senator Beniamin Godyla und Ministerpräsident Michael Kretschmer (Sachsen), nahmen an den gemeinsamen Sitzungen teil.

Fachdiskussionen in Potsdam

Am ersten Tag ihres Treffens diskutierten die Freundschaftsgruppen unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Dietmar Woidke (Brandenburg) in Potsdam zu den Themen grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf regionaler Ebene und Herausforderungen beim Unterrichten der polnischen Sprache in Deutschland und der deutschen Sprache in Polen.

Besuch des Bundesrates

Am zweiten Tag stand ein Besuch des Bundesrates auf dem Programm. Die polnische Delegation nahm zunächst an der Plenarsitzung des Bundesrates teil und wurde von Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig auf der Ehrentribüne begrüßt.

Foto: Mitglieder der Freundschaftsgruppe stehen zusammen

Austausch vor Beginn des Zusammentreffens

© Bundesrat | Frank Bräuer

Die Gäste aus Polen konnten von dort die Debatte zu einer Entschließung mehrerer Länder zur Verbesserung der deutsch-polnischen Begegnungen verfolgen. Alle Rednerinnen und Redner betonten die große Bedeutung, welche die deutschen Länder dem Verhältnis zu Polen – 85 Jahre nach dem Überfall Deutschlands und 20 Jahre nach dem Beitritt Polens zur Europäischen Union – beimessen.

Bedeutung Polens für die EU

Foto: Zwei polnische Mitglieder der Freundschaftsgruppe während des Treffens.

Blick auf die polnischen Mitglieder der Freundschaftsgruppe.

© Bundesrat | Frank Bräuer

„Es ist ein großes Wunder, dass es trotz dieser vielen Verbrechen gelungen ist, in den vergangenen Jahrzehnten so viel an Gemeinsamkeit, an Vertrauen und Wertschätzung aufzubauen, dass es so ein positives Miteinander von Polen und Deutschen gibt zwischen den Ländern und in den Ländern.“, sagte Ministerpräsident Kretschmer, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates, bei Vorstellung des Antrages. Alle Rednerinnen und Redner hoben die besondere Bedeutung Polens für die Europäische Union hervor. „Ost-Europa ist kein Anhängsel, sondern Ost-Europa – und gerade Polen – ist ein Motor der europäischen Entwicklung. Diese Wahrnehmung muss in Deutschland und Europa stärker werden“, sagte Ministerpräsident Woidke.

Bundesratspräsidentin Schwesig unterstrich die Gemeinsamkeiten der beiden Nachbarländer: „Wir schauen weniger auf das, was trennt und mehr auf das, was verbindet: die gemeinsamen Werte Freiheit, Selbstbestimmung, Zusammenarbeit über Grenzen hinweg und den friedlichen Dialog.“ Sie wies auf die besondere Bedeutung des Weimarer Dreiecks – die Zusammenarbeit Frankreichs, Polens und Deutschlands in europäischen Angelegenheiten – hin und regte an, dieses Forum noch weiter auszubauen.


Zusammenarbeit in Wissenschaft und Landwirtschaft

Anschließend kam die Gruppe im Bundesrat zu ihrer zweiten Arbeitssitzung zusammen. Im Mittelpunkt standen hier die Zusammenarbeit in der Landwirtschaft sowie auf dem Gebiet der Wissenschaft.

Das nächste Treffen der Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen findet im nächsten Jahr in Polen statt.

Stand 21.05.2024

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