Deutsch-Polnische Freundschaftsgruppen Treffen der Vorsitzenden der Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen

Foto: Beniamin Godyla, Tomasz Grodzki, Michael Kretschmer und Torsten Weil v.l.n.r.

© Polnischer Senat

Am 21. April 2023 haben sich die Vorsitzenden der Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des polnischen Senates getroffen. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer und Senator Beniamin Godyla kamen in Warschau mit weiteren Mitgliedern beider Freundschaftsgruppen zusammen und sprachen auch mit Senatsmarschall Tomasz Grodzki.

„Gelebte Freundschaft ist die beste Garantie für Frieden in Europa“, sagte Ministerpräsident Kretschmer anlässlich der Zusammenkunft. „Die Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des polnischen Senats setzen hier gerade jetzt ein wichtiges Zeichen. Deutschland steht an der Seite Polens."

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war - neben den Kooperationen im Wissenschafts- und Kulturbereich - Hauptthema der Beratungen.

Enge und vertrauensvolle Beziehung

Die Beziehungen zwischen polnischem Senat und Bundesrat sind eng. Auf Ebene der Präsidenten finden immer wieder Treffen statt. Der Marschall des Senats ist selbst auch Mitglied der Freundschaftsgruppe. Das erste Treffen beider Freundschaftsgruppen fand vom 6. bis 8. April 2022 in Dresden und Berlin statt.

Parlamentarische Aktivitäten im Rahmen des Weimarer Dreiecks

Die beiden Zweiten Kammern arbeiten darüber hinaus eng mit dem französischen Senat im Rahmen des Weimarer Dreiecks zusammen. Auch in diesem Format treffen die Präsidenten regelmäßig zusammen, die Mitglieder der drei Zweiten Kammern tauschen sich in verschiedenen Fachtagungen inhaltlich aus. Auch auf Ebene der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Austauschprogramme statt. Der polnische und französische Senat haben zudem gemeinsam mit dem Bundesrat ein Hospitationsprogramm für Beschäftigte des ukrainischen Parlamentes ins Leben gerufen, um die ukrainische Parlamentsverwaltung „fit" für die EU zu machen.

Stand 21.04.2023

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