Die Konferenz war Forum für Debatten und Diskussionen, bei denen Bürgerinnen und Bürger, die Zivilgesellschaft, Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Parlamente und EU-Institutionen zusammenkamen mit dem Ziel, das Europa von morgen zu gestalten.

Ergebnis der Konferenz: Vorschläge zur Gestaltung der EU

Die drei Präsidenten der EU-Institutionen, Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, nahmen den Abschlussbericht von den Co-Vorsitzenden des Exekutivausschusses und Teilnehmenden der Konferenz entgegen. Der Abschlussbericht enthält neben den 49 Vorschlägen des Plenums auch die Empfehlungen aller Bürgerforen sowie einen deskriptiven Teil zum Konferenzprozess.

Bei den 49 Vorschlägen handelt es sich um einen sehr umfangreichen Forderungskatalog mit mehr als 300 Einzelmaßnahmen aus den folgenden neun Themenfeldern: Gesundheit, europäische Demokratie, Migration, Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Bildung, Kultur, Jugend, stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung, Klimawandel und Umwelt, die EU in der Welt und digitaler Wandel.

Bundesrat brachte sich ein

Ministerin Lucia Puttrich (Hessen) und Ministerin Birgit Honé (Niedersachsen)

© Bundesrat

Ein wichtiges Gremium der Konferenz zur Zukunft Europas war die Plenarversammlung, in der Bürgerinnen und Bürger mit Europaabgeordneten, Mitgliedern aus den nationalen Parlamenten, Stakeholdern und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über ihre Ideen für die Zukunft Europas diskutieren. Für den Bundesrat nahmen Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Landes Niedersachsen, und Lucia Puttrich, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Hessen, teil.

Nächste Schritte

Innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche prüfen die drei Organe nun, wie diese Vorschläge in die Praxis konkret umgesetzt werden können. Die Frage von Änderungen der EU-Verträge wird ebenfalls diskutiert.

Im Herbst 2022 wird eine Feedback-Veranstaltung stattfinden, um die Bürgerinnen und Bürger auf den neuesten Stand zu bringen.