Offiziell begann die Konferenz zur Zukunft Europas (engl.: Conference on the Future of Europe, #CoFoE) am Sonntagnachmittag. Die Auftaktveranstaltung in Straßburg eröffnete der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Im Anschluss sprachen EU-Parlamentspräsident David-Maria Sassoli, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der portugiesische Premierminister António Costa mit Bürgerinnen und Bürgern über Ziele und ihre Erwartungen an das Projekt.
Breite Beteiligung angestrebt
Bis zum Frühjahr 2022 sind die Menschen in der EU eingeladen, ihre Vorstellungen für die Zukunft der Union zu formulieren, Ideen einzubringen und sich mit anderen darüber auszutauschen. Um diese Vorschläge aufzunehmen, wird es in der gesamten EU zahlreiche Veranstaltungen und Bürgerdialoge geben. Dabei sollen Personen aus allen Gesellschaftsschichten analog wie digital befragt und eingebunden werden.
Bundesratspräsident: Europa muss bei den Menschen ankommen
Bundesratspräsident Reiner Haseloff
© Bundesrat | Steffen Kugler
Bundesratspräsident Reiner Haseloff unterstützt das Projekt: „Ich freue mich sehr, dass die Konferenz zur Zukunft Europas am Europatag nun ihre Arbeit beginnen kann. Vor allem begrüße ich, dass die Konferenz eine eigene digitale Plattform eingerichtet hat, die den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gibt, unmittelbar über Fragen zur Zukunft Europas mitzudiskutieren. Europa lebt letztlich nur durch seine Bürgerinnen und Bürger. Was wir in Brüssel und den Hauptstädten entscheiden, muss bei den Menschen im Alltag, in den Regionen und Ländern ankommen. Auch das ist eine Facette der Subsidiarität.“
Bundesrat bringt sich ein
© Nds. Min. für Bundes- und Europaangelegenheiten | Thomas Lohnes, Hessische Staatskanzlei
Ein weiteres wichtiges Gremium der Konferenz zur Zukunft Europas ist die Plenarversammlung, in der Bürgerinnen und Bürger mit Europaabgeordneten, Abgeordneten aus den nationalen Parlamenten, Stakeholdern und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über ihre Ideen für die Zukunft Europas diskutieren. Für den Bundesrat nehmen Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Landes Niedersachsen, und Lucia Puttrich, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Hessen, teil.
Die Vorbereitungen zur Einrichtung der Konferenz wurden im Frühjahr 2021 durch deren Exekutivausschuss auf Grundlage der Gemeinsamen Erklärung vorangetrieben. Der Bundesrat war durch den damaligen Vorsitzenden des EU-Ausschusses, Minister Guido Wolf (Baden-Württemberg), bis Juli 2021 im Exekutivausschuss vertreten.
Digitale Bürgerplattform gestartet
Konferenz zur Zukunft Europas
© https://futureu.europa.eu/
Seit dem 19. April 2021 haben Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa mit Hilfe einer interaktiven mehrsprachigen digitalen Plattform die Möglichkeit, ihre Meinung zu jedem Thema zu äußern, das sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Damit können sie ihre Ideen online einreichen, die Ideen anderer kommentieren, an Veranstaltungen teilnehmen bzw. diese organisieren.
Die Plattform soll die zentrale Drehscheibe der Konferenz darstellen, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen, zusammengeführt und geteilt werden.
Die wichtigsten vorgebrachten Ideen werden gesammelt und mit Hilfe eines Feedback-Mechanismus analysiert, so dass sie auch in den europäischen Bürgerforen und auf den Plenarsitzungen der Konferenz berücksichtigt werden können.