Transatlantische Beziehungen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zugeschaltet bei der Videokonferenz
© Thomas Trutschel | photothek | Deutscher Bundestag
Am ersten Tag tauschten sich die über 100 Delegierten nach der Eröffnung der Konferenz durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Rahmen einer „Aktuellen Stunde" über die transatlantischen Beziehungen nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten aus.
Zahlreiche Teilnehmer äußerten die Hoffnung auf einen Neustart angesichts des politischen Wechsels. Vielfach wurde aber auch die Forderung nach einer stärkeren Rolle Europas in der Welt erhoben.
Corona-Krise
Minister Guido Wolf, Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates (Baden-Württemberg)
© Thomas Trutschel | photothek | Deutscher Bundestag
Dann wandte sich die COSAC der Corona-Pandemie zu. Guido Wolf, Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates, sprach als Leiter der Diskussion die Sorge Vieler an, dass die Parlamente ins Hintertreffen geraten könnten. Er forderte, dass freiheitseinschränkende Maßnahmen in der Krise Gegenstand der parlamentarischen Diskussion sein müssen. Nötig sei aber auch eine bessere europäische Abstimmung im Kampf gegen die Pandemie zwischen Mitgliedstaaten und EU-Institutionen.
Thomas Gebhart, Parlamentarischer Staatsekretär im Bundesgesundheitsministerium, und Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, berichteten über ihre Erfahrungen bei der Bekämpfung des Coronavirus und über neue Entwicklungen zur Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion.
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Monitor während der Videokonferenz
© Werner Schuering | Deutscher Bundestag
Zum Abschluss des ersten Konferenztages zog Bundeskanzlerin Angela Merkel eine erste Bilanz des deutschen EU-Ratsvorsitzes.
Dabei spannte die Kanzlerin in der Diskussion mit den COSAC-Mitgliedern einen weiten Bogen von der Corona-Pandemie über außenpolitische Themen - wie etwa das Verhältnis der EU zu China und der Türkei -, Asyl und Migration, die Klimapolitik bis hin zum Brexit. Auch gab sie ihrer Hoffnung auf eine Lösung für den Streit um den Rechtsstaatsmechanismus Ausdruck.
Zukunft der Europäischen Union
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen
© Simone M. Neumann | Deutscher Bundestag
Zu Beginn des zweiten Konferenztages stellte sich die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der Diskussion mit den Delegierten zu zahlreichen Themen. Dabei sagte sie den nationalen Parlamenten eine angemessene Beteiligung an der geplanten „Konferenz zur Zukunft Europas“ zu. Diese würden bei dem Projekt sogar „die entscheidende Rolle spielen“. Sofern es angesichts der Pandemielage möglich sei, wolle die Kommission gemeinsam mit dem Rat und dem Europäischen Parlament noch vor Endes des Jahres den Auftakt der Konferenz ermöglichen.
Beziehungen zu Afrika
Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler
© Simone M. Neumann | Deutscher Bundestag
Unter dem Tagesordnungspunkt „Europas Rolle in der Welt – Eine verantwortungsvolle Partnerschaft mit Afrika“ tauschten sich die Delegierten mit afrikanischen Kollegen aus, nachdem Horst Köhler, Bundespräsident a.D., die Konturen einer verantwortungsvollen Partnerschaft zwischen Europa und dem afrikanischen Kontinent gezeichnet hatte.
Es herrschte Einigkeit darüber, dass der Dialog zwischen der EU und Afrika auf Augenhöhe geführt werden muss.
Ministerin Lucia Puttrich (Hessen), Mitglied des Europaausschusses des Bundesrates, bei der COSAC-Konferenz
© Simone M. Neumann | Deutscher Bundestag
Staatsministerin Lucia Puttrich, Mitglied des Europaausschusses des Bundesrates, erklärte, die EU und Afrika seien eine Schicksalsgemeinschaft. Jetzt gelte es, die neue EU-Afrika-Strategie gemeinsam mit Leben zu erfüllen.
Alt-Bundespräsident Köhler forderte: „Wir müssen gemeinsame Ziele finden, mit denen beide Seiten gewinnen können.“
