Sitzung des Verteidigungsausschusses Diskussion zu aktuellen und künftigen verteidigungspolitischen Herausforderungen

Foto: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ausschussvorsitzender Lorenz Caffier

© Bundesrat | Bräuer

In einer Sondersitzung empfing der Verteidigungsausschuss des Bundesrates Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. In der einstündigen Sitzung tauschten sich Bund und Länder über aktuelle und künftige Entwicklungen in den Bereichen Sicherheitspolitik und Bundeswehr aus.

Im Besonderen informierte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Schelleis, über die gerade beginnende NATO-Übung Defender 2020 und ihre Auswirkungen auf die Länder.

Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: "Die Grenzen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen immer mehr. Das betrifft klassische Felder wie die Terrorabwehr und die Unterstützung bei Naturkatastrophen, aber auch neue Themenbereiche wie die Cyberverteidigung. Für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge sind daher regelmäßige Übungen von Polizei und Bundeswehr wichtig - damit Abläufe klar sind, Verantwortlichkeiten stimmen und Ansprechpartner bekannt sind."

Lorenz Caffier, Vorsitzender des Ausschusses, zog ein positives Fazit: „Ich freue mich sehr, dass wir heute hier zusammen mit der Bundesverteidigungsministerin aktuelle Themen aus der Verteidigungspolitik besprochen haben. Dazu zählt insbesondere die für den transatlantischen Zusammenhalt sehr wichtige NATO-Übung Defender 2020 mit ihren innerdeutschen Bestandteilen.“

Lorenz Caffier für Verdienste an der Bundeswehr geehrt

Am Rande der Sitzung verlieh die Verteidigungsministerin Lorenz Caffier das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für seine um die deutschen Streitkräfte erworbenen Verdienste. In den vergangenen Jahren habe sich Caffier neben seiner Funktion als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses in vielen Belangen für eine stetige Verbesserung und Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit eingesetzt, nicht zuletzt beim Elbehochwasser und dem Waldbrand in Lübtheen, so Kramp-Karrenbauer. Daneben besuchte er seit 2010 regelmäßig Kontingente der Bundeswehr im Auslandseinsatz, u.a. dreimal in Afghanistan.

Bilder der Sitzung und Ehrung von Minister Caffier

Stand 22.01.2020

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.