Bundesratspräsident Daniel Günther unterstrich die Bedeutung des Austausches für ein gemeinsames Europa. Die Europäische Union könne nur erfolgreich sein, wenn die großen Länder zusammenarbeiten, erklärte er. Dabei warnte er vor der gegenwärtigen Vertrauenskrise unter den europäischen Mitgliedstaaten. Es sei deshalb wichtiger denn je, den europäischen Schulterschluss entlang der Achse Warschau-Berlin-Paris zu versuchen.
In besonderer Verantwortung: Auch die zweiten Kammern
"Nach dem Ausscheiden der Briten wird diese Achse in der EU eine größere Bedeutung haben. Geografisch und was die inhaltliche Ausrichtung der EU betrifft. Darin stecken Herausforderung und Chance zugleich. Eine besondere Verantwortung tragen dabei auch die zweiten Kammern", betonte der Bundesratspräsident.
Zusammen gegen Hasskriminalität
Schwerpunkt des Gesprächs waren die gemeinsamen Anstrengungen gegen Hasskriminalität im Internet. Im Rahmen des Weimarer Dreiecks fanden hierzu bereits zwei Fachtagungen mit Vertretern aus Deutschland, Polen und Frankreich statt. Die erste richtete 2017 der polnische Senat 2017 in Warschau aus, die Fortsetzung folgte 2018 im Bundesrat in Berlin. Am 20. Juni 2019 ist nunmehr der französische Senat Gastgeber der Tagungsreihe.
Gemeinsame Erklärung: Weimarer Format fortsetzen
Zum Abschluss bekräftigten Bundesratspräsident Daniel Günther, Senatspräsident Gérard Larcher und Senatsmarschall Stanisław Karczewski mit einer gemeinsamen Erklärung ihre Absicht, den Erfahrungsaustausch im Rahmen des Weimarer Dreiecks fortzusetzen und dabei im Dialog zwischen Parlamentariern, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft zu bleiben. "Es ist ausgesprochen gut, dass wir an diesem Format festhalten", erklärte Bundesratspräsident Daniel Günther nach der Unterzeichnung.
Trilateraler Austausch schon seit 2016
Die Initiative für den trilateralen Austausch auf Ebene der Zweiten Kammern zwischen Deutschland, Polen und Frankreich geht auf den französischen Senatspräsidenten Gérard Larcher im Jahr 2016 zurück. Seitdem hat es bereits mehrfach Begegnungen dieser Art gegeben.
