Subsidiaritätskonferenz im Bundesrat

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Am 18. Dezember 2013 veranstaltet der Ausschuss der Regionen der Europäischen Union im Gebäude der Länderkammer in Berlin die 6. Subsidiaritätskonferenz. Bundesratspräsident Stephan Weil wird die Konferenz um 9.30 Uhr im Plenarsaal eröffnen.

Die Begrüßungsansprache hält der Präsident des Ausschusses der Regionen, Ramón Luis Valcárcel Siso. Thema der Konferenz ist die "Subsidiaritätskontrolle nach Lissabon: Erfahrungen und Perspektiven"

Hochrangige Vertreter aus ganz Europa

Eine Vielzahl hochrangiger Vertreter der europäischen, nationalen, regionalen und lokalen Ebene betrachten in Impulsreferaten und Podiumsdiskussionen die Subsidiaritätskontrolle aus unterschiedlichen Perspektiven, wobei zum Beispiel die Erfahrungen der nationalen Parlamente oder Möglichkeiten der gerichtlichen Überprüfung einer näheren Betrachtung unterzogen werden.

Ziel der alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz ist unter anderem, das interinstitutionelle Zusammenwirken bei der Subsidiaritätsprüfung zu vertiefen und einen Dialog zwischen allen an der Kontrolle beteiligten Akteuren zu ermöglichen.

Beratende Einrichtung

Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung. Er vertritt die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union und bringt in Form von Stellungnahmen deren Standpunkt zu beabsichtigten Rechtsvorschriften der EU in die Diskussion ein. Die Kommission, der Rat und das Parlament müssen den Ausschuss anhören, bevor sie Beschlüsse fassen, die die lokalen und regionalen Regierungen betreffen.

Er hat derzeit 353 Mitglieder aus allen 28 EU-Ländern, die von den einzelnen Nationalstaaten vorgeschlagen und vom Rat auf fünf Jahre ernannt werden.

Stand 12.11.2013

Weitere Informationen zur Konferenz:

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