Der "Deichgraf" ist seit zehn Jahren Ministerpräsident

Ministerpräsident Platzeck

© Bundesrat | 2012

Matthias Platzeck begeht am 27. Juni 2012 ein beachtliches Jubiläum: Seit diesem Tag ist er zehn Jahre Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Platzeck folgte Manfred Stolpe, der im Sommer 2002 zurückgetreten war.

Er zählt damit zu den erfahrensten Regierungschefs Deutschlands und wurde bisher - letztmals in November 2009 - zwei Mal in seinem Amt bestätigt. Den Spitznamen "Deichgraf" erhielt Platzeck in Anlehnung an die Novelle "Der Schimmelreiter" von Theodor Storm während seines Einsatzes beim Jahrhundert-Oderhochwasser im Sommer 1997. Zum damaligen Zeitpunkt war er brandenburgischer Umweltminister.

Präsident des Bundesrates

Der am 29. Dezember 1953 geborene Diplom-Ingenieur ist seit dem Jahr 2002 ununterbrochen Mitglied des Bundesrates und führte das Haus als dessen Präsident vom 1. November 2004 bis zum 31. Oktober 2005.

Giscard d'Estaing

Der "Deichgraf" ist seit zehn Jahren Ministerpräsident

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In seine Amtszeit fielen wichtige Entscheidungen der Länderkammer wie zum Beispiel die Neuordnung des Gentechnikrechts oder die Zustimmung zur lange Zeit höchst umstrittenen Verpackungsverordnung. Eine in besonderem Maße denkwürdige Plenarsitzung leitete Platzeck am 27. Mai 2005.

Auf der Tagesordnung stand der Vertrag über eine Verfassung für Europa. In Anwesenheit des damaligen Präsidenten des Europäischen Verfassungskonvents Giscard d‘Estaing stimmte der Bundesrat mit nur einer Enthaltung dem Ratifizierungsgesetz zum Vertrag zu. Dass die europäische Verfassung letztlich nicht in Kraft treten konnte, lag an gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden.

Vorsitzender der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe

Seit Februar 2010 führt Ministerpräsident Platzeck auch die Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe des Bundesrates. Diese unterhält die Länderkammer mit dem russischen Föderationsrat seit September 2000. Sie dient der Vertiefung der Zusammenarbeit beider Staatsorgane durch den Austausch von Erfahrungen während jährlich stattfindender Tagungen. Letztmals kam die Gruppe unter Platzecks Leitung am 19. Oktober des vergangenen Jahres in Potsdam zusammen, um über die Energiewende und den Ausbau erneuerbarer Energien zu beraten.

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