Flagge der Europäischen Union

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Bundesratspräsident Daniel Günther spricht am 14. Juni 2019 vor der Vereinigung der Senate Europas in Paris. Am Tag zuvor trifft er sich mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen, dem Vize-Senatsmarschall Michał Seweryński und Senatspräsident Gérard Larcher zum trilateralen Austausch. Angefragt ist auch ein Gespräch mit dem französischen Premierminister Édouard Philippe.

Bei dem Treffen im Weimarer Format mit den Senatspräsidenten aus Polen und Frankreich geht es insbesondere um das europäische Frühwarnsystem, den mehrjährigen europäischen Finanzrahmen und die Gemeinsame Agrarpolitik sowie den Kampf gegen Hasskriminalität im Internet.

Eintrag ins Goldene Buch mit Fototermin

Nach dem Gespräch tragen sich Bundesratspräsident Günther und Vize-Senatsmarschall Seweryński ins Goldene Buch des französischen Senats ein. Hierbei besteht Gelegenheit zu Fotoaufnahmen.

Die Initiative für den trilateralen Austausch auf Ebene der Zweiten Kammern zwischen Deutschland, Polen und Frankreich geht auf den französischen Senatspräsidenten Gérard Larcher im Jahr 2016 zurück. Seitdem hat es bereits mehrfach Begegnungen dieser Art gegeben.

Günther: Die Achse Warschau-Berlin-Paris ist wichtig für Europa

Mit Blick auf das bevorstehende Treffen erklärt Daniel Günther: "Die Achse Warschau-Berlin-Paris ist wichtig für Europa. Entlang dieser Achse spiegeln sich die unterschiedlichen Positionen, die es innerhalb der europäischen Mitgliedstaaten gibt. Wenn wir hier entlang noch stärker nach Kompromissen suchen, dann wäre das gut für Europa."

Bedeutung Zweiter Kammern für die Demokratie

Im Mittelpunkt der diesjährigen Tagung der Senate Europas steht die Bedeutung des Zweikammersystems für die Demokratie. Besonderes Augenmerk richten die Senatspräsidenten und Senatspräsidentinnen dabei auf den Dialog zwischen europäischen und afrikanischen Zweiten Kammern. Erwartet werden zahlreiche Redebeiträge, darunter auch von vielen Präsidenten Zweiter Kammern aus afrikanischen Staaten sowie vom Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen, Antonio Vitorino. Die Exekutivsekretärin der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Afrika, Vera Songwe, wird sich per Videobotschaft melden.

Die Rede Daniel Günthers ist für den frühen Nachmittag angesetzt. Die gesamte Konferenz wird per Livestream unter www.senat.fr übertragen.

Die Vereinigung Senate Europas

Die Vereinigung der Senate Europas ist ein Zusammenschluss von Zweiten Parlamentskammern europäischer Staaten. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Beziehungen zwischen ihren Mitgliedern und das Zwei-Kammersystem in der parlamentarischen Demokratie zu fördern. Darüber hinaus betont die Vereinigung den europäischen Gedanken und strebt eine Stärkung der europäischen Identität und des europäischen Bewusstseins an. Der Kreis ihrer Mitglieder ist gleichwohl nicht auf die Europäische Union beschränkt.