© panthermedia | Winfried Karb
Vom 21. April 2024 bis 23. April 2024 findet im spanischen Palma die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten statt. Für den Bundesrat nimmt Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig an der Zusammenkunft teil.
Den Auftakt der dreitägigen Veranstaltung bildet ein Treffen der Parlamentspräsidentinnen, bei dem diese sich zum Thema „Female Leadership“ austauschen. Am 22. April bilden Fragen zur „strategischen Autonomie der Europäischen Union angesichts der neuen außen- und verteidigungspolitischen Herausforderungen für liberale Demokratien“ den Schwerpunkt der Veranstaltung. Hierzu wird der Präsident des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, per Video zugeschaltet. Am 23. April 2024 diskutieren die Teilnehmenden über die „Stärkung der Europäischen Union aus wirtschaftlicher und sozialer Sicht“.
Im Rahmen der Konferenz sind zudem bilaterale Begegnungen der Bundesratspräsidentin mit der Vize-Marschallin des polnischen Senats, dem Präsidenten der ersten Kammer des niederländischen Parlaments, dem Präsidenten des estnischen Parlaments und der Ständeratspräsidentin der Schweiz geplant.