© panthermedia | Winfried Karb

Am Montag, den 10. Mai 2021 treffen sich auf Einladung von Bundesratspräsident Reiner Haseloff und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments in einer Videokonferenz.

Im Mittelpunkt des Treffens steht das Thema Digitalisierung und Demokratie.

Bundesratspräsident Reiner Haseloff: „Die Digitalisierung verändert unsere Welt in einem rasenden Tempo. Am meisten merken wir es an der Art, wie wir kommunizieren und uns über Politik informieren. Aber die Digitalisierung hat zwei Gesichter. Auf der einen Seite können sich immer mehr Menschen an Diskussionen beteiligen. Und auf der anderen Seite erleben wir im Internet wachsende Intoleranz, Aggression und eine Bedrohung für Freiheit und Demokratie.
Wie kann die freiheitliche Demokratie in der digitalen Welt funktionieren? Diese zentrale Frage geht die Parlamente in ganz besonderer Weise an. Sie sind die Herzkammern der Demokratie.“

Die Diskussion zum Thema „Digitalisierung und veränderte Öffentlichkeit – Gefahr und Chancen für die repräsentative Demokratie“ wird mit Keynotes von zwei Wissenschaftlerinnen (Francesca Bria und Jeanette Hofmann) eingeleitet, und von der Berliner TV Journalistin Anke Plättner moderiert.
Zu Beginn werden Bundesratspräsident Haseloff und Bundestagspräsident Schäuble sprechen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments treffen sich einmal jährlich. Im vergangenen Jahr musste die in Helsinki geplante Konferenz wegen der Corona Pandemie abgesagt werden.
Die Berliner Konferenz bildet den Abschluss der Parlamentarischen Dimension der deutsche EU-Ratspräsidentschaft.