Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Elke Büdenbender, Bundeskanzler Olaf Scholz, Britta Ernst und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth während des Staatsaktes 75 Jahre Grundgesetz
© dpa l Michael Kappeler
Vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig nahm heute am Festakt des Bundespräsidenten zum Verfassungsjubiläum teil. Von Freitag bis Sonntag wird das 75-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit zwei Demokratiefesten in Berlin und Bonn gefeiert.
Bundesratspräsidentin Schwesig wird beide Feste besuchen und sich an beiden Orten in Dialogforen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.
„Wir haben allen Grund, 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland zu feiern. Seit 1990 gehören auch die ostdeutschen Länder dazu. Es ist ein großer Grund zur Freude, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben“, erklärte die Bundesratspräsidentin heute in Berlin.
Als das Grundgesetz 1949 beschlossen wurde, sei Deutschland noch ganz vom 2. Weltkrieg gezeichnet gewesen. Das Grundgesetz habe erheblichen Anteil daran, dass Deutschland nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu einer stabilen Demokratie geworden ist. „Am Anfang des Grundgesetzes stehen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit. Hinzu kommt das Recht auf freie und geheime Wahlen. Genau dafür sind die Bürgerinnen und Bürger in den ostdeutschen Ländern im Herbst 1989 auf die Straße gegangen“, erinnerte Schwesig. Auch das habe zum Wunsch nach einer schnellen Deutschen Einheit beigetragen. „Die Werte des Grundgesetzes hatten große Anziehungskraft.“
„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“, sagte die Bundesratspräsidentin. „Sie muss aktiv gestaltet und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten ein klares Signal für die Demokratie abgegeben haben. Die Bundesrepublik steht im Jahr 2024 vor großen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass sie am besten nach den Werten und Regeln des Grundgesetzes bewältigt werden können. Das Grundgesetz ist auf Zusammenarbeit und Ausgleich angelegt. Das brauchen wir auch in Zukunft“, so die Bundesratspräsidentin.
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