08.09.2015

Terminhinweis Vermittlungsausschuss konstituiert sich

© Bundesrat | Henning Schacht

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat kommt am Mittwoch, 9. September 2015, um 18 Uhr, im Bundesrat, Saal 1.128, zu seiner ersten Sitzung in der 18. Wahlperiode zusammen.

Neben der Konstituierung stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung:

• Wahl der beiden Vorsitzenden
• Wahl der Geschäftsführung
• Freigabe der Sitzungsprotokolle aus der 16. Wahlperiode
• Drittes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
  

Die Vorbesprechungen finden für die

• A-Seite in Saal 2.088 und
• B-Seite in Saal 2.128

jeweils um 17 Uhr statt.

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Akkreditierungshinweis

Die Sitzung selbst ist nicht öffentlich. Es besteht jedoch die Möglichkeit zu Auftaktbildern vor Beginn der Sitzung. In der Regel stehen Mitglieder des Vermittlungsausschusses im Anschluss an die Beratungen für Statements zur Verfügung.

Voraussetzung ist eine Jahresakkreditierung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung oder die Akkreditierung für die Legislaturperiode des Bundestages. Tagesakkreditierungen des Bundesrates können direkt über das Online-Formular angefordert werden.

Für Rückfragen steht die Pressestelle des Bundesrates (Telefon: 030 189100-171) gerne zur Verfügung.