Die deutsch-russische Freundschaftsgruppe des Bundesrates hat heute als Nachfolger von Dr. Manfred Stolpe den Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen,

Dr. Bernhard Vogel,

zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt Staatsminister Walter Zuber, Minister des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz.

In dem Treffen, das im Anschluss an die Plenarsitzung stattfand, wurden darüber hinaus weitere Aktivitäten der Freundschaftsgruppe erörtert. Unter anderem ist für Anfang nächsten Jahres eine Informationsreise einer Delegation des Föderationsrates zum Thema "Zweite Kammern als Vertretung subnationaler Einheiten" nach Deutschland geplant. Außerdem wurde das im nächsten Jahr von deutscher Seite auszurichtende turnusmäßige Freundschaftstreffen besprochen.

Die Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des russischen Föderationsrates hatten sich im Juli 1999 konstituiert. Am 18. September 2000 vereinbarten der damalige Präsident des Bundesrates, Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, und der Vorsitzende des Föderationsrates, Jegor Strojew, dass sich die Freundschaftsgruppen in jährlichem Wechsel zum Erfahrungs- und Interessenaustausch treffen, um Funktion und Wirkungsweise der beiden Verfassungsorgane sowie beiderseits interessierende politische Fragen zu erörtern. Das erste Treffen fand im April 2001 in Moskau statt. Im Oktober 2001 wurde die russische Delegation zu einem Gegenbesuch nach Berlin und Brandenburg eingeladen. Im Juni dieses Jahres war St. Petersburg Veranstaltungsort. Die Freundschaftsgruppen haben sich bislang den regionalen Wirtschaftsbeziehungen zwischen deutschen Ländern und russischen Föderationssubjekten, dem System der kommunalen Selbstverwaltung sowie der Aufklärung des Schicksals in der Gefangenschaft verstorbener Kriegsgefangener gewidmet.

Die nächste Sitzung der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe im kommenden Jahr wird voraussichtlich in Thüringen stattfinden.

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