684. Sitzung des Gesundheitsausschusses

19.06.2024 11:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 4.041

Tagesordnung

Stand: 12. Juni 2024

  1. Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    Drucksache: 275/24
    Beteiligung: G – FJ – In

  2. Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    Drucksache: 297/24
    Beteiligung: Vk – G – In

  3. Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    Drucksache: 234/24
    Beteiligung: G - AIS - FS - Fz - In

  4. Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    Drucksache: 235/24
    Beteiligung: G - AIS - Fz - In - K - Wi

  5. Verordnung zur Neufassung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung und zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
    Drucksache: 251/24
    Beteiligung: G - AIS - U

  6. Verordnung zum Modellvorhaben zur umfassenden Diagnostik und Therapiefindung mittels Genomsequenzierung bei seltenen und bei onkologischen Erkrankungen (Genomdatenverordnung - GenDV)
    Drucksache: 257/24
    Beteiligung: G

  7. Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Anlagen zur Oberflächenbehandlung unter Verwendung organischer Lösungsmittel und der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien (Oberflächenbehandlungs-VwV)
    Drucksache: 215/24
    Beteiligung: U - G

Nachtrag:

Der folgende Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt:

  • 1. Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    Drucksache: 275/24
    Beteiligung: G – FJ – In


2. Nachtrag:

  • 8. Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung
    - Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein -
    Drucksache: 278/24
    Beteiligung: G

3. Nachtrag:

  • 9. Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines gestaffelten Mutterschutzes bei Fehlgeburten
    - Antrag des Saarlandes -
    Drucksache: 289/24
    Beteiligung: FS – AIS – FJ - G

Glossary

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