Logo Bundesrat (Link zur Startseite)

Sie sind hier:

  1. Startseite
  2. Der Bundesrat
  3. Ausschüsse
  4. Arbeit, Integration und Sozialpolitik
  5. 930. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

930. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

30.05.2024 10:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 1.128

Kalendereintrag herunterladen

Tagesordnung

Stand: 15. Mai 2024

  1. Entschließung des Bundesrates: Anspruchseinschränkung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Ausreisepflicht
    - Antrag des Freistaates Bayern -
    Drucksache: 214/24
    Beteiligung: AIS - Fz - In

  2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatenentschädigungs-gesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
    Drucksache: 209/24
    Beteiligung: V - AIS - Fz - G - In

  3. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von Praktikanten und zur Bekämpfung von Scheinpraktika („Praktikumsrichtlinie“)
    COM(2024) 132 final; Ratsdok. 8148/24
    Drucksache: 201/24 und zu 201/24
    Beteiligung: EU - AIS - FJ - Fz - K - Wi

  4. Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2024 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2024 - RWBestV 2024)
    Drucksache: 188/24
    Beteiligung: AIS - Fz

  5. Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch
    Drucksache: 189/24
    Beteiligung: AIS - Fz

Weitere Informationen:

Das könnte Sie auch interessieren:

© 2024 Bundesrat

Glossary

{{ headline }}

{{ media }}

{{ caption }}

{{ copy }}

{{ download }}

/

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.