Der Digitalfonds ist beschlossene Sache
Schnelles Internet überall – auch in Schulen. Das ist das Ziel des Digitalfonds, dessen Einrichtung der Bundesrat am 14. Dezember 2018 zugestimmt hat. Das Sondervermögen soll in den Breitbandausbau und den Digitalpakt Schulen fließen.
Finanzierung aus 5G-Auktion
Finanziert wird der Digitalfonds aus den Erlösen der Vergabe von 5G-Mobilfunkfrequenzen, die die Bundesnetzagentur vorbereitet. Als Anschubfinanzierung zahlt der Bund 2,4 Milliarden Euro in den Fonds, damit es nicht zu Förderlücken kommt.
Digitalpakt Schule
Mit dem Digitalpakt Schule zielen Bund und Länder auf die flächendeckende digitale Ausstattung der Schulen. Schülerinnen und Schüler sollen in allen Fächern und Lernbereichen eine digitale Lernumgebung nutzen können.
Inkrafttreten
Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Dezember 2018 in Kraft.
Stand: 20.12.2018