Bundesratspräsident Woidke hat sich heute telefonisch mit seinem Amtskollegen Gerard Larcher vom französischen Senat ausgetauscht.

Es ging um das "Wir Miteinander" auf europäischer Ebene und die Bedeutung der engen Verbindung der Parlamente für die französisch-deutschen Beziehungen.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke spricht per Videokonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Tomasz Grodzki vom Polnischen Senat.
Themen u.a.: Die polnisch-deutsche Zusammenarbeit und das gemeinsame Bedauern der pandemiebedingt notwendigen Schließung der Grenzen im Frühjahr.

Bundesratspräsident Woidke tauscht sich im Rahmen einer Videokonferenz mit dem Vorsitzenden der Ersten Kammer der Generalstaaten der Niederlande Anthonie Bruijn aus. Das Gespräch findet als Videokonferenz statt, da die Pandemiesituation den ursprünglich vorgesehenen Besuch in Den Haag nicht zulässt.

„Wir miteinander“– unter diesem Leitspruch stand die Amtszeit von Bundesratspräsident Dietmar Woidke, die am 31. Oktober 2020 endet. In seiner Bilanzrede am 9. Oktober im Plenum des Bundesrates griff er diesen noch einmal auf und dankte allen, die auch in stürmischen Zeiten das Miteinander gelebt, verteidigt, und weiterentwickelt haben.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke sieht auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung das Zusammenwachsen als positiven und anhaltenden Prozess, für den das Miteinander in Deutschland entscheidend ist. In seiner Rede beim Festakt zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit in der Metropolis-Halle in Potsdam sagt er unter anderem: „Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel gemeinsam erreicht. Und darauf können wir alle – egal ob Nord, West, Süd oder Ost – stolz sein."

Bundesratspräsident Dietmar Woidke, Schirmherr des Wettbewerbs, gratulierte per Videobotschaft den Gewinnern und dankte den jungen Medienmachenden für ihr Engagement. Er würdigt Schülerzeitungen als Ausdruck freier Presse für die Jüngsten.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke empfängt den Parlamentspräsidenten der Republik Korea, Byeong-Seug Park, in Potsdam.

Gemeinsam mit einer Delegation aus Abgeordneten des südkoreanischen Parlaments sowie dem Botschafter in Deutschland, S.E. Bum-Goo Jong, besichtigen Woidke und Park die EinheitsEXPO.

Auf Einladung von Dietmar Woidke, Bundesratspräsident und Ministerpräsident Brandenburgs, beteiligen sich am Freitag auch die Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt), Bodo Ramelow (Thüringen) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller an der Aktion #Einheitsbuddeln.

Gemeinsam gießen sie an der Potsdamer Havelbucht ihre jeweiligen frisch gepflanzten „Länder-Bäume“ an. Es handelt sich dabei um ca. drei Meter hohe Japanische Zierkirschen.

Neben den Ministerpräsidenten nehmen an diesem Termin auch der Umweltminister Brandenburgs Axel Vogel, der Chef der saarländischen Staatskanzlei Henrik Eitel, die Bevollmächtigten beim Bund Conrad Clemens (Sachsen), Almut Möller (Hamburg) und Sandra Gerken (Schleswig-Holstein) sowie Potsdams Bürgermeister Burkhard Exner teil.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke sprach sein Grußwort zum Vorsitzendentreffen der COSAC am 14. September 2020.

Die Vorsitzenden der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU und des Europäischen Parlaments (COSAC) diskutierten am 14. September 2020, wie die Folgen der COVID-19-Pandemie durch Unterstützung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft besser bewältigt werden können. Minister Guido Wolf (Bundesrat) und MdB Gunther Krichbaum (Bundestag) leiteten die Konferenz mit ihren Amtskolleginnen und -Kollegen.

Die heute in Potsdam eröffnete EinheitsEXPO zum Tag der Deutschen Einheit steht nach Überzeugung von Bundesratspräsident Dietmar Woidke für das Miteinander im geeinten Deutschland. Auf der vierwöchigen Schau präsentieren sich unter anderem die 16 Bundesländer und fünf Verfassungsorgane. Es sind verschiedene Länder- und Thementage geplant.

Woidke, als Bundesratspräsident Gastgeber der diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, dankte allen Bundesländern, den Verfassungsorganen, der Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit und vielen weiteren Partnern. Sie hätten in den letzten Wochen „kräftig mitgedacht und mitangepackt. Das Ergebnis ist ein einmaliges Freilufterlebnis, das wir miteinander auf die Beine gestellt haben.“

Bundesratspräsident Dietmar Woidke hat den 1. September 1939 als einen „Tag der Schuld und der Scham“ bezeichnet.

Bei einer Gedenkstunde des Deutschen Polen-Instituts in Berlin erinnert er an die Verantwortung Deutschlands für den Beginn des Zweiten Weltkriegs und spricht sich für die Schaffung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer aus.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke besucht als Schirmherr der Deutschen Fernsehlotterie das Kinderhaus "Pusteblume" in Burg (Spreewald).

In dem ersten stationären Kinderhospiz in Brandenburg trifft er Betroffene und deren Angehörige sowie Mitarbeiter und bespricht mit ihnen, welche Bedeutung die Einrichtung für die Menschen hat.

Die Deutsche Fernsehlotterie und die Stiftung Deutsches Hilfswerk stehen für ein solidarisches Miteinander und ein starkes Gemeinwesen. Dietmar Woidke unterstützt dieses Engagement und übernimmt im Jahr seiner Bundesratspräsidentschaft die Schirmherrschaft für beide Institutionen.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke und Bundesratsvizepräsident Reiner Haseloff vertreten vom 15. Juli bis 12. August 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Reiner Haseloff übernimmt vom 15. Juli bis 2. August 2020 die Vertretung, Dietmar Woidke vom 3. bis 12. August 2020.

Die Vertretungsregel basiert auf dem Grundgesetz: Artikel 57 GG sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist.

Mit breiter Unterstützung reagierten die Länder auf die Pläne der Bundesregierung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt ihr Programm am 3. Juli 2020 im Bundesrat vor.

Die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat, Wolfgang Schäuble und Dietmar Woidke, erörtern mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Arbeitsprogramm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Sie sicherten die Mitarbeit ihrer Institutionen zu.

In einer gemeinsamen Erklärung haben die Parlamente von Deutschland, Portugal und Slowenien Leitlinien für die Parlamentarische Dimension der EU-Ratspräsidentschaft bis Ende 2021 beschlossen. Im Mittelpunkt stehen die gemeinsame Bewältigung der Corona-Krise, die Migrationspolitik, die Zukunft der EU sowie die verstärkte Zusammenarbeit.

Als diesjähriger Schirmherr eröffnet Bundesratspräsident Dietmar Woidke am 17. Mai 2020 den Internationalen Museumstag: Per Videobotschaft meldet sich Woidke an dem bundesweiten Aktionstag, der trotz Corona-Krise stattfindet und den hunderte Museen mit digitalen Programmen gestalten. Motto des Tages: „Das Museum für alle: Museen für Vielfalt und Inklusion“

Bundesratspräsident Dietmar Woidke gedenkt am 8. Mai 2020 gemeinsam mit den Staatsspitzen der Opfer des Zweiten Weltkrieges.

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkrieges legt er neben Bundeskanzlerin Merkel und den Vertretern der anderen Verfassungsorgane in der Neuen Wache einen Kranz nieder.

Besonnenes gemeinsames Handeln und Mut zu Entscheidungen seien für einen entschlossenen Kampf gegen das Corona-Virus gefordert, sagt Bundesratspräsident Dietmar Woidke in seiner Rede zu Beginn der Sondersitzung des Bundesrates am 27. März 2020.

Er zeigt sich beeindruckt von der Solidarität vieler Bürgerinnen und Bürger und dankt den vielen Helferinnen und Helfern für ihren Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Krise.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke vertritt vom 23. bis 28. Februar 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Die Vertretungsregel basiert auf dem Grundgesetz: Artikel 57 GG sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist.

Anlässlich der Bundesratspräsidentschaft lädt Bundesratspräsident Dietmar Woidke zur Preview "Unterleuten – Das zerrissene Dorf" in die Landesvertretung Brandenburg ein.

Die neue 2-Euro-Münze aus der Serie "Bundesländer" trägt das Motiv Schloss Sanssouci in Potsdam, der Brandenburgischen Landeshauptstadt. Bundesratspräsident Dietmar Woidke, Bundeskanzlerin Angela Merkel und das Bundesfinanzministerium stellen am 14. Februar 2020 die Gedenkmünze "Brandenburg" vor.

Antrittsbesuch: Bundesratspräsident Dietmar Woidke wird am 14. Februar 2020 von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen.

Malereien und Fotografien aus den 1970er bis 1990er Jahren von neun ostdeutschen Künstlerinnen und Künstlern sind derzeit im Bundesrat zu sehen. Bundesratspräsident Dietmar Woidke eröffnet am 14. Februar 2020 die Ausstellung "Eigen/Sinn", die einen Eindruck von der Kulturlandschaft des aktuellen Vorsitzlandes im Bundesrat vermittelt.

Anlässlich der Übergabe der Heeresführung von Generalleutnant Jörg Vollmer an Generalleutnant Alfons Mais am 13. Februar 2020 im brandenburgischen Strausberg würdigt Bundesratspräsident Dietmar Woidke den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten des Heeres.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke nimmt am 29. Januar 2020 an der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus teil.

Im Vorfeld der Gedenkveranstaltung erklärt Bundesratspräsident Dietmar Woidke: "Wir müssen uns immer wieder neu mit diesem schrecklichen Kapitel unserer Vergangenheit auseinandersetzen. Die Erinnerung an die Gräueltaten der Nazis und das Gedenken an die Opfer sind und bleiben auch in Zukunft elementar – für unsere Demokratie, für unser gesellschaftliches Miteinander.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke reist heute für einen eintägigen Besuch nach Warschau. In der polnischen Hauptstadt trifft er seinen Amtskollegen Senatsmarschall Tomasz Grodzki und Sejmmarschallin Elżbieta Barbara Witek.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke wird am 9. Januar 2020 vom Präsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Schäuble zum Antrittsgespräch empfangen.

Der Termin beim Bundestagspräsidenten hat Tradition: Zu Beginn ihrer Amtszeit besuchen die Bundesratspräsidenten und –Präsidentinnen jeweils den Bundestagspräsidenten, die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke nimmt am Neujahrsempfang von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue teil.

Neben Repräsentanten des öffentlichen Lebens sind rund 70 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus allen Bundesländern zu Gast, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke übernimmt vom 23. bis 28. Dezember 2019 die Befugnisse des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Die Vertretungsregel basiert auf dem Grundgesetz: Artikel 57 GG sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke begeht gemeinsam mit Repräsentanten der vier anderen Verfassungsorgane des Bundes, des Landes Berlin sowie dem Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge und dem Generalinspekteur der Bundeswehr den Volkstrauertag.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke wird von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Antrittsgespräch empfangen. Der Termin beim Bundespräsidenten ist Teil einer kleinen traditionellen Serie: Zu Beginn jeder Amtszeit besucht der Bundesratspräsident den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und den Bundestagspräsidenten.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke hat dem neuen Senatsmarschall Tomasz Grodzki am 14. November 2019 zu seiner Wahl gratuliert. In einem Schreiben wünscht er seinem Amtskollegen viel Erfolg und Kraft bei der Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben.

Bundesratspräsident Dietmar Woidke nimmt an den Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum des Falls der Berliner Mauer teil. Zusammen mit Vertretern und Vertreterinnen aller anderen Verfassungsorgane sowie hochrangiger ausländischer Gäste besucht er verschiedene Gedenkveranstaltungen an historischen Orten Berlins.

Unmittelbar vor dem Jubiläum zu 30 Jahren Mauerfall richtet Bundesratspräsident Dietmar Woidke in seiner Antrittsrede den Blick auf bestehende Unsicherheiten in der Bevölkerung und auf das, was die Menschen in Ost- und Westdeutschland bewegt. Er fordert mehr Miteinander sowie gegenseitiges Verständnis und appelliert an die Politik, die Menschen dort abzuholen, wo sie stehen.

Auf Einladung des Bundesratspräsidenten treffen sich in der Landesvertretung Brandenburg Zeitzeugen des Mauerfalls und der Aufbaujahre und jüngere Menschen, die im vereinten Deutschland groß geworden sind, zur Diskussionsrunde "Abend der Demokratie".

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist seit 1. November 2019 Präsident des Bundesrates. Im Interview spricht er über Vorhaben seiner Präsidentschaft, das Selbstverständnis des Bundesrates und die Situation in Ostdeutschland 30 Jahre nach dem Mauerfall. Woidke verrät, was ihn bereits vor der Wende in das heutige Bundesratsgebäude führte und in welchen Situationen er an die Grenzen seines Temperaments kommt.

Für das am 1. November 2019 beginnende neue Geschäftsjahr wählt der Bundesrat zu Beginn der 981. Plenarsitzung aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs den Ministerpräsidenten von Brandenburg Dietmar Woidke einstimmig zum Bundesratspräsidenten. Die Wahl erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge. Dietmar Woidke übernimmt das Amt von seinem Schleswig-Holsteiner Amtskollegen Daniel Günther.

Bundesratspräsident Daniel Günther überreicht beim großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit 2019 am 3. Oktober 2019 den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an seinen Nachfolger, den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Die offizielle Amtsübernahme der Präsidentschaft erfolgt zum 1. November 2019.