Im Bereich Arbeit befasst sich der Ausschuss mit Vorlagen zu Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Arbeitsförderung, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung, Aus- und Weiterbildung, Grundsicherung.
Der Bereich Soziales umfasst die Themen Rente und Altersvorsorge, Sozialhilfe, Sozialversicherungsrecht, Unfallversicherung, soziale Entschädigung, Teilhabe und Inklusion sowie Asylbewerberleistungsrecht.
Im Rahmen seiner Zuständigkeit für Integration behandelt der Ausschuss - in der Regel nur mitberatend – Fragen des Ausländer- und Aufenthaltsrechts sowie der Fachkräftezuwanderung.
Neben nationalen Regelungsvorschlägen für Gesetze und Verordnungen aus diesen Themenbereichen ist der Ausschuss auch mit einer Vielzahl von Vorhaben der Europäischen Union befasst, die arbeits- und sozialrechtliche sowie integrationspolitische Aspekte beinhalten.
Sitzungstermine und Tagesordnungen
Vielfach tagen die Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik sowie für Familie und Senioren gemeinsam.
Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.
Nächste Sitzung
| 938. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik |
Mittwoch
07.05.2025
09:30 Uhr
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| Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik |
Mittwoch
28.05.2025
10:00 Uhr
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Zurückliegende Sitzungen
| Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik am 27. März 2025 entfällt. / Umfrageverfahren |
Donnerstag
27.03.2025
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| 937. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik |
Donnerstag
06.03.2025
10:00 Uhr
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Vorsitz und Mitglieder
Kontakt zum Ausschussbüro
Sekretärin/Sekretär des Ausschusses: Ministerialrätin Sonja Mellies