Bereits bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt am Main wurde die Präsidentschaft symbolisch weitergereicht. Auf dem Einheitsfest übergab Volker Bouffier den Schlüssel zum Bundesrat an Stanislaw Tillich. Die Amtszeit des neuen Präsidenten der Länderkammer beginnt offiziell am 1. November 2015 und endet am 31. Oktober 2016.

Mit der Wahl von Tillich folgte das Plenum einer Vereinbarung aus dem Jahr 1950. In dieser verständigte man sich darauf, die Ministerpräsidenten in der Reihenfolge der Einwohnerzahlen ihrer Länder für das Amt des Bundesratspräsidenten vorzuschlagen.

Vorfreude auf das neue Amt

Ministerpräsident Tillich blickt mit Vorfreude auf sein neues Amt: „Ich freue mich auf die Aufgabe und hoffe, das Amt, das die Vielfalt der Länder in sich vereint, gut auszufüllen. Ich möchte, dass wir in dieser Zeit Brücken bauen – zwischen Alt und Jung, zwischen Alteingesessenen und noch Fremden, zwischen Heute und Morgen, zwischen Tradition und Innovation, aber auch Brücken zwischen Bund und Ländern sowie den Regionen und Europa. Dazu brauchen wir engagierte Baumeister und gemeinsame Werte als Fundament.“

Weitere Neuwahlen

Neben dem Präsidenten wurden auch dessen Stellvertreter und Stellvertreterin neu gewählt. Ab dem 1. November 2015 sind dies der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und seine Amtskollegin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz.

Auch für deren Wahl haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder eine Regel vereinbart: Zum Ersten Vizepräsidenten wird jeweils der Präsident des Vorjahres und zum Zweiten Vizepräsidenten der designierte Präsident des nachfolgenden Geschäftsjahres gewählt.